Home Navigationspfeil Abwasser-Zwangsanschluss

Das falsche System

Nach der Wende überrumpelten westdeutsche Planungsbüros und Bauwirtschaft - angetrieben durch hohe Fördergelder des Bundes - brandenburgische Kommunen mit der 'Notwendigkeit', überdimensonierte, zentralistische Abwasseranlagen zu bauen. Dadurch waren die Kommunen letztendlich gezwungen, jedes Grundstück an das Abwassernetz anzuschließen, mit aller Härte und jeden Widerstand mit Polizeigewalt zu beenden. Aufgrund der extrem hohen Anschlusskosten - bis zu 30.000 DM - verloren viele Menschen ihre Häuser und Grunstücke.
Mit diesem Abwasserkanalnetz werden die Nährstoffe des Bodens über viele Kilometer unwiderruflich in die Flüsse und letztendlich ins Meer abtransportiert und damit die Regerationsfähigkeit der Bodenfruchtbarkeit dauerhaft zerstört. Und all das geschieht mit großem Energieaufwand.
Gegen die Etablierung dieses Systems habe ich 10 Jahre mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort gekämpft und auch als Mitglied des Umweltbeirats des Landes Brandenburg.

► Die Zukunft der Abwasserbehandlung - Grundthesen, U. Jochimsen - ► Wasserrecht - Grundsatztext, U. Jochimsen, 6.9.2002
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Manifest von Briesensee

'Die Gemeinden bilden in der Bundes-
republik Deutschland das Rückgrat des Staates. So will es die Verfassung (Artikel 28 GG), indem sie den Gemein-
den das Recht auf kommunale Selbst-
verwaltung garantiert'- Manifest
Das Land Brandenburg hat permanent und wissentlich hiergegen verstoßen.

Nach 10 Jahren Kampf war die Schlacht verloren.


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Abwasser denk mal

Es gilt, möglichst ohne Fördermittel, eine bessere und zugleich sozialverträglichere Abwasserentsorgung durch den Einsatz der jeweils volkswirtschaftlichen Entsorgungslösung mit dem höchsten Umweltstandard umzusetzen. Das ist eine Sisyphusarbeit: gegen eine mächtige Lobby, gesteuert von Finanziers, Planern und Baukonzernen, die zentralistische Konzepte den Regierungen - egal welcher Farbe - strukturell aufzwingen und damit den einzelnen Bürger weiter entmachten, um ihn auf Dauer tributpflichtig zu machen. Möglich wurde das durch die dem 'Beitrittsgebiet' exDDR entgegen Grundgesetz und Einigungsvertrag übergeholfene Zweckverbandsstruktur aus juristisch unbewältigten NS-Zeiten. - Abhandlung, Ulrich Jochimsen, 23.1.2003

Kläranlage und Grundgesetz

'JedEr hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit', Art. 2.2 GG.

Warum verstoßen zentrale Kläranlagen gegen das Grundgesetz? Internale wissenschaftliche Untersuchungen belegen: zentrale Kläranlagen setzen Stoffe frei, die wie weibliche Hormone (Östrogene) wirken. Die Männchen veränderten ihr Geschlecht. Dieser Effekt war in der Nähe von Abwassereinleitungen besonders deutlich - Überlebensfrage, Ulrich Jochimsen, 18.8.1999

Abwasserfreies Grundstueck

und naturnahe Abwasseranlagen. Grundstückseigentümer, die Filter- und Teichanlagen betreiben, um häusliches Wasser zu reinigen, erzeugen kein Abwasser. Es entsteht ein kleiner Wasserkreislauf. Aus wirtschaftlichen und ökologischen Gründen ist die im folgenden beschriebene Variante der Wassernutzung für ländliche Besiedlungssstrukturen eine sinnvolle Alternative zu zentralen Strukturen - Umwelt, 6/97, Prof. Dr.-Ing. habil. Helmut Löffler

Zukunftsfähige Abwasserbehandlung

- aus rechtlicher Sicht. In der Bundesrepublik Deutschland gibt es eine Rechtssituation für Grundstückseigentümer, die von den Betroffenen kaum verstanden wird und über die durch die Gemeinden hohe Geldsummen paralegal organisiert werden: der Anschluss- und Benutzungszwang; einem demokratischen Rechtsstaat unwürdig und ihn auf Dauer zerstörend - IDA, 1999

Alternativer Abwassertag Cottbus am 5.6.1999

- Programm

Europäische Wasserrahmen-Richtlinie

Das Ministerium für Landwirtsschaft, Umwelt und Raumordnung - MLUR - verstößt gegen die Europäische Wasserrahmen-Richtliche sowie gegen die Agenda 21. Als wichtigstes Element der EU-Wasserrahmen-Richtlinie wird die Öffentlichkeitsbeteiligung angesehen, die über eine bloße Information hinausgehen soll. In diesem Sinne sind umfangreiche Anhörungen und weitere Veranstaltungen sowie die Zugänglichkeit aller relevanten Informationen mittels geographischer Informationssysteme und des Internets vorgesehen. Durch diese Prozesse sollen gemäß der Aarhus-Konvention die Entscheidungsprozesse in der EU einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden - Mahnung, Ulrich Jochimsen, Netzwerk Dezentrale EnergieNutzung e.V., 23.11.2002

Landwirtschaft und ländlicher Raum - Perspektiven

Seit den sich häufenden Lebensmittelskandalen soll die Landwirtschaft reine Natur uns artgerechte Tierhaltung liefern. Zur Erfüllung der Forderungen zur Abwasserbeseitigungspflicht der Gemeinden müssen wir von der in der 'AGENDA 21' (RIO 1992) geforderten Nachhaltigkeit ausgehen, damit weniger und weniger Abwasser entsteht und immer weniger Energie und Wasser gebraucht werden. Prof. Dr. Hahn, Direktor des Instituts für Wasser-, Boden- und Lufthygiene des Bundesumweltamtes 1999: 'Wir können die Warnsignale sprunghaft ansteigender Antibiotikaresistenzen in den Gewässern nicht länger ignorieren ...' - Abhandlung, Ulrich Jochimsen, Netzwerk Dezentrale EnergieNutzung e.V., 2002

Anschluss- und Benutzungszwang - Fluch oder Segen

RA Schacht: der Anschluss- und Benutzungszwang bedeutet inhaltlich die Einschränkung der Eigentumsfreiheit. Diese ist verfassungsrechtlich grundsätzlich durch Art. 14 GG geschützt. Sie ist in § 903 BGB geregelt. Danach kann ein Eigentümer grundsätzlich mit seinem Eigentum tun und lassen, was er will, wenn er nicht die Rechte anderer verletzt - rechtliche Abhandlung, Rechtsanwalt Dr. Jürgen Schacht, 11.5.1999


IDA 1999: Der qualifizierte Protest der Briesenseer hat zum Umdenken geführt – wirtschaftliche Zwänge werfen zentralistische Dogmen über Bord- text

Schreiben der Grundtvig-Stiftung an Amtsdirektor Spicker - text



► Keine Übereinstimmung mit den Verantwortlichen in der Landesregierung Brandenburgs - 3. Gesprächsrunde, 'Nachhaltige (Ab-) Wasserwirtschaft im ländlichen Raum', 19.10.1999

► 'Über sieben Jahre weisen Bürger auf die enorme Kostenlawine hin, die durch leichtfertige Planung und Realisierung dieser Anlagen sowie durch Ignoranz 'Verantwortlicher' auf uns Bürger als unnötige 'ewige Abgabe' zukommt'. Briefe an Bundeskanzler Gerhard Schröder von Ingrid Feuerherd und Anita Petri - Briefe. ► Abwasserkosten von Anita Petri als Beispiel - Aufstellung

► Wann kommt die abwasserpolitische Wende? - text

► Endlich hat der Umweltminister die Bedeutung von Kleinkläranlagen verstanden, vor allen Dingen in ökonomischer Hinsicht. Aber die Bürger müssen weiter Druck machen, weil die unteren Behörden keine Einsicht zeigen - text


Jetzt keine Verabschiedung höherer Abwassergebühren!!! - text

Einladung zum ersten Erörterungstermin Abwasser zum Thema 'Nachhaltige Abwasserwirtschaft' - text

Workshop des Umweltbeirates am 23.4.1999:'Gewässerunterhaltung - Wasserbewirtschaftung' - text - Einladung - text

Verhinderung der modernsten und kostengünstigsten Abwasserbehandlung mittels Durchsetzung des kommunalen Anschlusszwangs: Kanalanschluss eines Grundstücks trotz bestehender Mikrofiltrationanlage - - Bericht, Ulrich Jochimsen, 1999

Brief des Innenminsters Ziel, Brandenburg an die Hungerstreikenden. Minister Ziel war verantwortlich für Zwangsanschluss und spätere Enteignungen von Hausbesitzern - Brief, 14.7.1999
Antwort an Innenminister Ziel - Entwurf

Der Umweltbeirat des Landes Brandburg lädt ein zu einem internen Workshop: Neue Abwasserkonzepte - ein Technologiesprung im Abwassersektor' - Programm7.9.1999

Rückübertragung_Abwasserwirtschaft - text

Runder Tisch: Abwasser - text

Schilf Abwasser Guben - text

Schmutzwasser - Nutzwasser - text

Das grundgesetzwidrige Zweckverbandsgesetz von 1939 verhindert dezentrale, umweltfreundliche und billige Abwasserentsorgung. Tagung - Programm, 14.3.1999. Grundsatzbeitrag:Wasser ist Leben. Lausitz wohin? Die Fusion Berlin-Brandenburg ist lebensgefährlich - U.Jochimsen

Oberhavel- Weiterbildung - text

Minister Ziel - text

Hannes Madea - Brief

- Uli: Gesprächsrunde Abwasser - text
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