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Strommasten_1

Die Energiemonopole in Deutschland stehen außerhalb des Grundgesetzes

bzw. über dem Grundgesetz. Die Verfassung für die Energie-
wirtschaft aus der Zeit des Dritten Reiches wurde bis heute nicht demokratisiert. Deshalb zum Beispiel konnten die vier Atomkonzerne mit der Bundesregierung an Bundesrat und damit an den Ländern vorbei im September 2010 den Geheimvertrag zum 'Ausstieg aus dem Atomausstieg' ab-
schließen. Und mit der Rolle rückwärts nach Fukushima den Ausstieg aus dem Ausstieg organisieren. 'Die wahren Machtverhältnisse werden von der Rechtsordnung formal kaschiert' - Text


'Die Stromdiktatur'
Werbeblatt des Verlags sowie Film-Einführung zum Buch:
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Stromdiktatur_158.jpg
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Der Weg zum Buch 'Stromdiktatur'
. Im Würgegriff der Energiekonzerne

Die Entrechtung der Kommunen

und der Ausbau der Machtfülle der Energiewirtschaft erfolgte im Dritten Reich mit dem Gesetz zur Förderung der Energiewirtschaft vom 13. Dezember 1935 - und vor allem mit dem ♦ Gesetz zur Einsetzung des 'Generalinspektors für Wasser und Energie' vom 29. Juli 1941.

Während nach dem II. Weltkrieg die sozialen Angelegenheiten nach dem Grundgesetz geregelt wurden, blieb der Energiebereich bis April 1998 verfassungsmäßig dem NS-Recht verhaftet. Formale Gesetzesänderungen wie z.B. die EU-veranlasste Liberalisierung haben jedoch keinerlei Auswirkungen auf die ungeheure Machtfülle der Energiekonzerne.
Zur Entrechtung der Kommunen: Seite 1 - Seite 2.

Widerstand der Kommunen

Die zentralistische Energieaufsicht im "Vereinigten Wirtschaftsgebiet" sollte zunächst bis 31.3.1948 gelten. Deutscher Städtetag, Sept. 1948: "die Schaffung neuer, unserem heutigen demokratischen Staatsaufbau und Verwaltungsrecht gemäßer gesetzlicher Grundlagen (sind) nicht länger hinausschieb-
bar" - Städtetag, Sept. 1948

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Gründung der Bundesrepublik

Am 1. Juli 1948 wurden die Ministerpräsidenten der Länder von den Alliierten aufgefordert, eine neue Verfassung für das vereinigte Wirtschaftsgebiet zu veranlassen. Um der drohenden Dezentralisierung/ Demokratisierung der Energiewirtschaft zuvor zu kommen, gründeten die großen Energiekonzerne der am 15. November 1948 die Deutsche Verbundgesellschaft. So wurde am 23. Mai 1949 die Bundesrepublik gegründet, ohne das Energierecht dem Grundgesetz zu unterstellen. .


Demokratisierungsversuche scheitern

Am 27.7.1957 beauftragte der Bundestag die Bundesregierung, den „Entwurf eines neuen Energiewirtschaftsgesetzes mit größtmöglicher Beschleunigung vorzulegen". Die Bundesregierung kam dem nicht nach. Stattdessen versteckte Kanzleramtsminister Hans Globke nach der gewonnenen CDU-Wahl am 10. Juli 1958 das pervertierte Nazi-Recht in der Sammlung des Bundesrechts.

Unser Versuch, eine Bundesratsinitiative über Schleswig-Holstein zu starten: Am 23. April 1985 beantragte der SSW-Abgeordnete des S.-H.-Landtages Karl Otto Meyer, den "Generalinspektor für Wasser und Energie" aus dem Energiewirtschaftsgesetz zu entfernen und dafür den 'heute Verantwortlichen' einzusetzen. Ihm wurde entgegnet: "Nein - das Deutsche Reich hat nicht kapituliert sondern die Deutsche Wehrmacht ..."
Bericht - ► Dokumentation 1 und 2
Vor 75 Jahren schuf Adolf Hitler den 'Generalinspektor für Wasser und Energie' - Ulrich Jochimsen - dänische Übersetzung

Grüner Schwindel

Die Herrschaft der Energie-Gurus.Wie die GRÜNEN ihre Vorreiterrolle für die Ökologie- und Umweltpolitik aufgaben, September 1987. Text. - Jutta Ditfurth über die GRÜNEN: "Neokonservative Weichspül-Ökos und Meister in der Kunst des Verrats" - Text .

► Gesetzesantrag vom 9. April 1990 zur Außer-Kraft-Setzung des Energieführer-
befehls
vom 29. Juli 1941, EnWG §1, Abs. 2, von Ulrich Jochimsen und Jann Sörensen, Institut ENERGIE DEZENTRAL: Ein Versuch, angesichts der andiskutierten neuen Verfassung für Deutschland über die Alliierten Kontrollmächte eine Änderung des Status der Energiewirtschaft durchzusetzen. Deutscher Text - dänischer Text

Deutschland muss endlich seine Energiepolitik demokratisieren!

Für unsere Industriegesellschaft ist es entscheidend, dass die ungeheure Machtfülle der Energiewirtschaft durch das Grundgesetz gebändigt wird. "Es wird nirgends so gelogen wie auf dem Gebiet der Energie", sagte Ludwig Bölkow (MBB GmbH, ehem. Präsident des Bundesverbandes der dt. Luft- u. Raumfahrtindustrie) anlässlich eines Interviews, das Ulrich Jochimsen zu seiner Titelgeschichte in Horst Sterns "natur", Heft 3 im Jahr 1981 schrieb: „Hoffen auf den gelben Riesen"(gemeint war die Sonnenenergie).


- Die Werbung verrät ihren Charakter

Die Stunde Null wurde erdichtet, um zu kaschieren, dass alles so weiterging wie gehabt.
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